AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die gesamten über den Online-Shop unter der URL https://www.bebepram.de begründeten Verträge zwischen

Bebepram Deutschland
vertreten durch den Geschäftsführer: Konrad von Liebenstein

Hinterhagstr. 55
71134 Aidlingen
Deutschland

Tel.: +49 (0) 1522 / 192 71 21
E-Mail: support@bebepram.de

USt.-Ident.Nr.: DE303941204

und dem Kunden.

(1) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Vertragssprache ist - wenn nicht anders schriftlich vereinbart - deutsch.

(4) Der Vertragstext wird durch Bebepram Deutschland gespeichert. Die Bestelldaten mitsamt den Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB werden dem Kunden gesondert in Textform zugesendet.

(5) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

(6) Sofern der Kunde von Bebepram Deutschland ebenfalls AGB verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug der AGB zustande. Soweit die verschiedenen AGB inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass die AGB des Kunden von Bebepram Deutschland Regelungen enthalten, die im Rahmen der vorliegenden AGB nicht enthalten sind. Enthalten die vorliegenden AGB Regelungen, die in den AGB des Kunden von Bebepram Deutschland nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden AGB ausschließlich.

(7) Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

§ 2 Vertragsschluss im Onlineshop

(1) Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten; es sei denn, dass ausdrücklich eine Bindungsfrist von 6 Wochen in schriftlicher Form erklärt worden ist.

(2) Durch Absendung der Bestellung aus dem „virtuellen Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Der Kunde wird vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen. Den Zugang dieser Bestellung wird Bebepram Deutschland unverzüglich per E-Mail bestätigen.

(3) Bebepram Deutschland ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 1 Monat ab Abgabe der Erklärung, hier nach Eingang der Bestellung, anzunehmen. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch Bebepram zustande, wobei der ausdrücklichen Annahme die Zusendung der Ware an den Kunden gleichgestellt ist.

(4) Beberpam Deutschland übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die Verantwortlichkeit von Bebepram Deutschland für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß § 9 dieser AGB bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird Bebepram Deutschland den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

§ 3 Preise

(1) Die Preise von Bebepram Deutschland sind die in den schriftlichen Angeboten und Auftragsbestätigungen genannten Preise, soweit nachstehend nichts Abweichendes geregelt ist. Die von Bebepram Deutschland genannten Preise sind Endpreise (Bruttopreise) inklusiv der gesetzlichen Umsatzsteuer; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

(2) Die Preise von Bebepram Deutschland verstehen sich ab den Geschäftsräumen von Bebepram Deutschland. Die Kosten für die Übermittlung und Übersendung an den Kunden trägt dieser selbst.

§ 4 Lieferung, Verzug und Verzögerung der Leistung

(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt – soweit nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines Abholtermins gebeten.

(2) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten – so hat diese der Kunde zu tragen.

(3) Liefertermine oder Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von Bebepram Deutschland schriftlich bestätigt werden. In der schriftlichen Bestätigung genannte Lieferfristen und -termine stellen jedoch keine Fixtermine dar. Soweit zur Durchführung der Lieferung Vorbereitungshandlungen des Kunden erforderlich sind, beginnt die Lieferfrist von Bebepram Deutschland erst mit Abschluss dieser Handlung.

(4) Bebepram Deutschland ist zu Teillieferungen berechtigt.

(5) Im Falle des Verzuges von Bebepram Deutschland hat der Kunde ein Rücktrittsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Rücktritt kann jedoch nur dann ausgeübt werden, wenn eine Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung erfolgt ist; diese muss schriftlich erfolgen und mindestens eine Frist von 4 Wochen gewähren. Bebepram Deutschland haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Verzug und/oder die Verzögerung der Leistung auf eine von ihr, ihren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretende vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung beruht. In anderen Fällen des Verzugs und/oder der verzögerten Leistung wird die Haftung von Bebepram Deutschland für den Schadensersatz neben und anstelle der Leistung auf 10% des Wertes der Lieferung beschränkt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Die vorstehenden Begrenzungen gelten nicht bei einer Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(6) Tritt bei dem Kunden von Bebepram Deutschland Annahmeverzug ein, kann diese eine neue Lieferfrist unter Berücksichtigung ihrer sonstigen Lieferverpflichtungen nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB bestimmen.

(7) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diesen selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall eines Versendungskaufs bereits mit Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

(8) Der Kunde wird Bebepram Deutschland nach besten Kräften unterstützen, soweit dieser Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.

(9) Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.

(10) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies Bebepram Deutschland innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

(11) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Regelungen der § 4 Abs. 8 bis § 4 Abs. 10 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 8 dieser AGB.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Bebepram Deutschland akzeptiert die auf der jeweiligen Website angeführten und vom Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

(2) Sofern nichts anderes bestimmt ist, sind Rechnungen von Bebepram Deutschland 10 (zehn) Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Ab dem 11. Tag nach Rechnungsdatum tritt Verzug ein, ohne dass es einer Mahnung durch von Bebepram Deutschland bedarf. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt Bebepram Deutschland vorbehalten. Bebepram Deutschland ist berechtigt für jede Mahnung eine Kostenpauschale von 5,00 EUR zu erheben.

(3) Teillieferungen können gesondert abgerechnet werden.

(4) Bei Annahmeverzug des Kunden wird die Forderung von Bebepram Deutschland ungeachtet der noch ausstehenden Lieferung fällig.

(5) Werden Bebepram Deutschland Tatsachen bekannt, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden begründen, kann sie durch einseitige schriftliche Erklärung sämtliche Forderungen – auch bedingte, befristete, gestundete, sowie solche, für die Wechsel gegeben wurden – zur sofortigen Zahlung fällig stellen. Ebenso kann sich Bebepram Deutschland von einer vereinbarten Vorleistungspflicht durch einseitige schriftliche Erklärung lösen und Vorkasse oder Sicherheitsleistung vor Erbringung ihrer Leistung verlangen. Kommt der Kunde dieser Forderung nicht nach, kann sie durch schriftliche Erklärung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen und nach deren fruchtlosem Ablauf Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(6) Gerät der Kunde bezüglich fälliger Zahlungen in Verzug, ist Bebepram Deutschland berechtigt, die Lieferungen aus anderen Bestellungen des Kunden zurückzuhalten. Soweit dann die Zahlung der rückständigen Beträge erfolgt, ist sie berechtigt, eine neue Lieferfrist unter Berücksichtigung ihrer sonstigen Lieferverpflichtungen nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB zu bestimmen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1) Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Bebepram Deutschland ist nur zulässig, soweit die Gegenforderung von ihr nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt ist.

(2) Soweit der Kunde Kaufmann ist, stehen ihm keine Zurückbehaltungsrechte nach den § 273, § 320 BGB und § 369 HGB gegen Bebepram Deutschland zu.

§ 7 Schriftform

Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser AGB beinhalten, sowie besondere Zusicherungen, Garantien und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen. Werden sie von Vertretern oder Hilfspersonen von Bebepram Deutschland erklärt, sind sie nur dann verbindlich, wenn Bebepram Deutschland hierfür ihre schriftliche Zustimmung erteilt.

§ 8 Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht

(1) Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Als Kunde haben Sie deshalb bei Mängeln der Sache das Recht, Gewährleistungsrechte unter Beachtung der nachstehenden Regelungen geltend zu machen. Eigene Garantien gibt Bebepram Deutschland grundsätzlich nicht; die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist daher grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen.

(2) Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach § 437 Nr. 1, 439 BGB.

(3) Bei vom Käufer gerügten Mängel, wird von Bebepram Deutschland kostenlos nacherfüllt. Die Nacherfüllung erfolgt nach der Wahl von Bebepram Deutschland durch Mängelbeseitigung oder durch Neulieferung, ggfls. auch einzelner Teile. Der Käufer hat einen Anspruch auf Neulieferung, wenn ihm die Mängelbeseitigung nicht zumutbar ist. Die in § 437 Nr. 2 und Nr. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen dieser AGB unberührt.

(4) Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

(5) Soweit in diesen Bestimmungen zu den Voraussetzungen und Folgen der Nichterfüllung, der Minderung und des Rücktritts keine oder keine abweichenden Regelungen enthalten sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Haftung

(1) Kann die Leistung durch Verschulden von Bebepram Deutschland infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsschluss erfolgten Vorschlägen und Beratungen oder durch die Verletzung anderer vertraglicher Nebenverpflichtungen vom Käufer nicht vertragsgemäß verwendet werden, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprüche des Käufers die Regelungen in § 8.

(2) Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet Bebepram Deutschland – aus welchen Rechtsgründen auch immer nur

  • bei Vorsatz,
  • bei grober Fahrlässigkeit der Organe oder leitender Angestellter,
  • bei -jeder- schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit – bei Mängeln und sonstigen Umständen, die arglistig verschwiegen wurde,
  • oder bei Mängeln, deren Abwesenheit garantiert, oder soweit eine Garantie für die Beschaffenheit oder eine – sonstige Garantie abgegeben worden ist.

(3) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Bebepram Deutschland auch bei Fahrlässigkeit für nicht leitende Angestellte. Für den Fall der Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Weitere Ansprüche, insbesondere eine verschuldensunabhängige Haftung, sind ausgeschlossen.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Gerichtsstand

Für sämtliche Streitigkeiten, die Vertragsverhältnisse mit Bebepram Deutschland betreffen, ist Böblingen als Gerichtsstand vereinbart.

§ 11 Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Rechte aus Verträgen Bebepram Deutschland ist Böblingen.

§ 12 Rechtswahl

Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13 Verbraucherschlichtung

Bebepram Deutschland ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit aller übrigen Regelungen der vorliegenden AGB als Ganzes nicht.

 

Weitere Informationen (Entsorgung)

laut VerpackV § 6, Abs. 1
lizensiert – VetragsNr: 07389
Duales System Zenteck

“Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.”

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